Für Sie notiert
»Alle Seiten begehen Kriegsverbrechen«, hört man dieser Tage oft. Stimmt. Und ist ein Allgemeinplatz, aus dem sich ebenso wenig ableiten lässt wie aus dem Satz: »Morde gibt es in jedem Land«. Entscheidend ist, wie ein Staat mit einem Mord umgeht: dass er bemüht ist, ihn aufzuklären, die mutmaßlichen Täter vor ein unabhängiges Gericht stellt und über sie nach rechtsstaatlichen Prinzipien urteilt.
»Genauso verhält es sich im Krieg, wo nicht die Frage ist, ob Kriegsverbrechen begangen werden, sondern ob Armeen versuchen, sie möglichst zu verhindern, ob es Militärgerichte und -polizei gibt, die solche Verbrechen untersuchen und ahnden, und es Medien erlaubt ist, weitgehend frei über sie zu berichten … Ordnet ein Staat etwa Kriegsverbrechen an oder duldet sie wohlwollend, so ist das etwas ganz anderes, als wenn im Gefecht Regeln gebrochen oder fälschlicherweise zivile Ziele zerstört werden.«
Dieser Unterschied, den Thomas von der Osten-Sacken dieser Tage auf Facebook so treffend beschrieb, markiert die Grenze zwischen Zivilisation und Barbarei, die auch im Krieg zu ziehen ist.
Für Sie gelesen
Nato Now!
»Dass so gar nicht über Österreichs zukünftige Sicherheit diskutiert wird, ist beschämend, aber logisch.« Schreibt Christian Ortner über die Frage, wie Österreichs Landesverteidigung in den nächsten Jahrzehnten beschaffen sein soll, nach welchen Prinzipien sie organisiert werden soll und welchen Preis der Steuerzahler dafür wird entrichten müssen.
Weiterlesen in der Wiener Zeitung
Mehr oder weniger neutral
Anno 1955 hat sich Österreich bekanntlich zur »immerwährenden Neutralität« nach Schweizer Vorbild verpflichtet. So richtig daran gehalten hat man sich aber von Anfang an nicht. Bis heute gibt es einige Gemeinsamkeiten und viele Unterschiede. Eine Analyse von Ralph Janik.
Weiterlesen im Pragmaticus
20.000 Strahlentote – in Deutschland
Ludger Wess über Fake News im Dienste der vermeintlich guten Sache: In den deutschen Medien hört, sieht und liest man das genaue Gegenteil dessen, was tatsächlich geschehen ist. So, wie die Menschen in der nahen Zukunft von ›Interstellar‹ nie im Weltraum und schon gar nicht auf dem Mond waren, hat es in Japan am 11. März 2011 kein Seebeben und keinen Tsunami gegeben, sondern nur die ›Atomkatastrophe von Fukushima‹ mit ihren verheerenden Folgen. Aus dem Vorjahr, aber ungebrochen aktuell.
Weiterlesen bei den Salonkommunisten
Links, belehrend, staatsnah: ARD und ZDF brauchen dringend eine Reform
Der öffentlichrechtliche Rundfunk in Deutschland ist in der Krise. Es fehlt das Problembewusstsein hinsichtlich der weltanschaulichen Schieflage. Bezahlen müssen die Bürger, die – anders als in der Schweiz – kaum politischen Druck ausüben können.
Weiterlesen in der NZZ (mit kostenloser Registrierung)
Beenden Frauen das Regime im Iran?
Die Frauen im Iran haben es mit einem gefährlichen Gegner zu tun – den Revolutionswächtern. Doch ihr Widerstand zeigt, dass der Gottesstaat nun am Ende ist. Mehr dazu im Podcast mit der Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur.
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The slow death of Europe
Ralph Schöllhammer: Industry is being strangled by sky-high energy bills and mountains of bureaucracy.
»There are no perfect moments in any civilisation’s history, only periods that appear as such in hindsight. The central question every nation’s leaders must ask themselves is whether they are managing decline or managing ascent. It’s clear which way much of Europe is heading.«
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The truth about Germany’s defense policy shift
Commentary by Matthew Karnitschnig: A year after Chancellor Olaf Scholz declared a sea change in German defense, Berlin’s security policy is the same as it ever was.
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Zwischen Dschihad-Gewalt und Milizen
Burkina Faso droht in der Konfrontation von Dschihadisten und putschenden Militärs aufgerieben zu werden. Der Westen und Russland fechten dabei geopolitische Machtspiele aus, für die letztlich die Bevölkerung Burkina Fasos zahlt. Eine Analyse der Expertin für Internationale Beziehungen Carlota Ahrens-Teixeira.
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